Read e-book online Eigentumsschutz und Sozialversicherung: Eine PDF

By Pál Sonnevend

ISBN-10: 3540743227

ISBN-13: 9783540743224

ISBN-10: 3540743235

ISBN-13: 9783540743231

Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die examine ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte berücksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Erträge der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner shape abschöpft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prüfung von Eingriffen in die geschützten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte berücksichtigt.

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Der neoliberal inspirierte Strukturwandel des Sozialstaats in Deutschland bedeutet für die Beschäftigten in der Sozialen Arbeit grundsätzlich neue Rahmenbedingungen. Ulrike Eichinger rekonstruiert den (trans-)nationalen Entwicklungsprozess des Wandels und die zentralen Herausforderungen aus Sicht von PraktikerInnen auf foundation qualitativ-empirischer Daten.

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Die jährlich erscheinende Reihe HNO-Praxis heute bietet praxisbezogene citadel- und Weiterbildung speziell für den niedergelassenen Arzt und den Klinikassistenten. Die Themen werden so gewählt, daß in regelmäßigem Turnus alle für die HNO-Praxis wichtigen Bereiche je nach Aktualität abgehandelt werden. Die zweifarbige Gestaltung sowie ein intestine strukturiertes Innenlayout ermöglichen dem Leser ein schnelles Erfassen der Inhalte.

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152 Papier, Die Differenziertheit (Fn. , Art. 14, Rn. , in: Maunz-Dürig, Grundgesetz Kommentar. 153 Krause (Fn. 52), 104 ff. Dazu näher siehe unten. 154 Papier, Die Differenziertheit (Fn. , Art 14, Rn. 155, in: Maunz-Dürig, Grundgesetz Kommentar. 155 156 BVerfGE 14, 288, 293 ff. , zu Art 14 , Rn. , in: Maunz-Dürig, Grundgesetz Kommentar. Vgl. , Verfassungsschutz (Fn. 45), 49. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 34 Von Begriffen des Privatersicherungsrechts ausgehend kommt Rolfs zu einem ähnlichen Ergebnis.

BVerfGE 58, 81, 109. BVerfGE 58, 81, 112 f. In dem Sinne Katzenstein (Fn. 72), 253; Söllner (Fn. 50), 274. BVerfGE 55, 114, 132 f. BVerfGE 63, 152, 174. BVerfGE 64, 87, 98 ff. BVerfGE 66, 234, 247. Die Entwicklung der Rechtsprechung 19 2. Privatnützigkeit, nicht unerhebliche Eigenleistung, Existenzsicherung Nach dem Urteil zum Versorgungsausgleich und seinen Folgeentscheidungen war in vielfacher Hinsicht fraglich, in welchem Umfang Rechtspositionen aus der Sozialversicherung Eigentumsschutz genießen.

155 156 BVerfGE 14, 288, 293 ff. , zu Art 14 , Rn. , in: Maunz-Dürig, Grundgesetz Kommentar. Vgl. , Verfassungsschutz (Fn. 45), 49. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 34 Von Begriffen des Privatersicherungsrechts ausgehend kommt Rolfs zu einem ähnlichen Ergebnis. 157 Demnach unterscheidet das Privatversicherungsrecht zwischen formellem, technischem und materiellem Versicherungsverhältnis. Das formelle Versicherungsverhältnis sei der Bestand des Versicherungsvertrags als solcher, unabhängig davon, ob wechselseitige Leistungspflichten bereits bestehen oder nicht.

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Eigentumsschutz und Sozialversicherung: Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts by Pál Sonnevend


by David
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