Download e-book for iPad: Das Volk als Grund der Verfassung: Mythos und Relevanz der by Josef Isensee

By Josef Isensee

ISBN-10: 3322987647

ISBN-13: 9783322987648

ISBN-10: 3322987655

ISBN-13: 9783322987655

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Die wichtigste Determination liegt im Leitbild des Verfassungs gesetzes selbst. Die verfassunggebende Gewalt, die doch "von jeglicher Form" frei sein soll, bezieht sich nämlich auf eine bestimmte Form des Gesetzes und auf ein Gesetz bestimmter Thematik, eben jenen Typus der Verfassungsurkunde, wie sie sich im 18. Jahrhundert entwickelt. Sie verhält sich auch nicht indifferent zu deren Inhalt. Vielmehr ist das Verfassungsgesetz von vornherein ausgerichtet auf den Verfassungsstaat, wie ihn die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 vorwegnimmt, daß eine Gesellschaft, in der die Garantie dieser Menschen- und Bürgerrechte nicht gesichert und die Gewaltenteilung nicht festgelegt sei, keine Verfassung habe (Art.

66 Zur Delegitimation des Grundgesetzes durch die Geburtsmakeltheorie unten V 2 b. 64 Das Volk als Grund der Verfassung 33 solche Rückwende ist enthalten in der Etymologie von "Revolution", ähnlich in der von "Reformation". Die geschichtspolitischen Vorstellungen besitzen Macht über die Gegenwart. Auch ein Verfassungsdenkmal des Volkes ist imstande, sich in Bewegung zu setzen wie weiland das Standbild des Komturs in "Don Giovanni" und als Steinerner Gast der scheinbar wohlgesicherten Verfassungsordnung den Tod zu bringen.

Einführung in die Staatslehre, 21980, S. ; KIRCHHOF (N 7), § 19 Rn. ; WilHElM HENKE, Das Ende der Revolution und die verfassunggebende Gewalt des Volkes, in: Der Staat 31 (1992), S. ); ROEllECKE (N 73), S. ; MATTHIAS JESTAEDT, Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung, 1993, S. 157 f. 38 J osef Isensee zeit zugreifen83 . Die Bezugnahme auf das Volk, als den Grund der Verfassung, bedeutet für das Verfassungsrecht "Geltungshilfe"84. Das aber ist keine juridische Funktion, sondern eine vorrechtliche Erwartung.

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Das Volk als Grund der Verfassung: Mythos und Relevanz der Lehre von der verfassunggebenden Gewalt by Josef Isensee


by Edward
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